Kommunalwahl 2023

Die einzige Wahl, bei der die Bürgerinnen und Bürger für die Politik Vorort, vor Ihrer Haustür direkt mit bestimmen können.

 Wir haben hier für Sie/ Euch das Wahlergebnis vom 14. Mai 2023

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die zur Wahl gegangen sind und bei allen, die uns das Vertrauen ausgesprochen haben.



Wahlprogramm für die Wahlperiode 2023 - 2028


Mehr für Schenefeld wagen  

heißt: Zukunft gestalten und Veränderungen herbeiführen, damit Stillstand überwunden wird.  

Bezahlbares Wohnen, Schulgestaltung der Zukunft, Kinderbetreuung und Bildung, Mobilität und Verkehrswende, Klimaschutz, Raum für Jugend, Digitalisierung und Verbesserungen des Bürgerservices durch Digitalisierung sowie Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.

Das sind wichtige Themen für Schenefelds Zukunft. Wir wollen und wir müssen diese Themen anpacken, denn wir wollen die Zukunft unserer Stadt gestalten.

Uns ist wichtig, das Ehrenamt zu stärken, denn es trägt entscheidend zum Zusammenhalt in unserem gesellschaftlichen Leben bei. Im Besonderen die Freiwillige Feuerwehr, ist ein Beispiel für einen unverzichtbaren Bestandteil unsere Gesellschaft und verdient unsere volle Unterstützung, damit sie  für unsere Stadt einsatzfähig ist und bleibt.

Zukunft gestalten heißt für uns nicht nur, Veränderungen herbeizuführen, sondern auch zu bedenken, was wir erhalten wollen.

Bezahlbares Wohnen: 

Wir wollen mehr bezahlbaren genossenschaftlichen Wohnraum für die Schenefelder Bürgerinnen und Bürger.   
Größere Bauvorhaben werden zukünftig mit mindestens 20 % bezahlbarem Wohnraum erstellt, so hat es die Ratsversammlung gegen die Forderung der SPD von 30 % beschlossen.

Wir fordern für Mieterinnen und Mieter mehr als alle anderen Parteien in Schenefeld, und wir lassen uns nicht entmutigen. Wir fordern auch in Zukunft die größtmögliche Anzahl von bezahlbarem Wohnraum!    

Wir denken dabei nicht nur an die Bürgerinnen und Bürger. Schenefeld muss auch in den kommenden Jahren attraktiv für junge Menschen sein, die hierherziehen, um zu bleiben!

Schulgestaltung der Zukunft: 

Das alte Schulzentrum für die Zukunft herzurichten, ist eine zentrale Aufgabe. Planung und Ausführung müssen sich am Bedarf der Schülerinnen und Schüler sowie der Schulen und Lehrkräfte orientieren, um hier auch langfristig einen zeitgemäßen Schulbetrieb zu gewährleisten.  

Der Ausbau der Digitalisierung und ein auf die Zukunft ausgerichteter Lehrplan spielen bei einer neuen Schulgestaltung eine elementare Rolle. Die intensive Abstimmung zwischen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern und den übergeordneten Gremien bis hin zum Kultusministerium ist wichtig und notwendig.  Wir behalten die Entwicklung im Auge!

Kinderbetreuung und Bildung: 

Wir sind mit unseren 8 Kindertagesstätten recht gut aufgestellt, müssen aber eine weitere Kita bauen, um dem Bedarf an Plätzen auch zukünftig gerecht zu werden. Besonders im Krippenbereich fehlen uns zurzeit noch Plätze, um den Bedarf zu decken.   

Die notwendigen Fachkräfte, die wir benötigen, können wir durch die regelmäßige praxisorientierte Ausbildung der sozialpädagogischen Assistentinnen und Assistenten in den Kitas schaffen. Wir sehen jetzt schon, dass sich diese Ausbildung für die  Schenefelder Kinderbetreuung bewährt.  

Wir setzen uns dafür ein, dass der Standard der Kitabetreuung in Schenefeld erhalten und verbessert wird. Wir wollen dabei helfen, im Rahmen der Bewertung und Abstimmung des neuen Kitagesetzes SH, Finanzierungsgrenzen der Träger und der Kommune deutlich aufzuzeigen. 

Der Gesetzgeber muss in die Pflicht genommen werden, um die gesetzliche Vorgaben auch finanzierbar zu gestalten.

Mobilität / Verkehrswende: 

Der Klimawandel fordert von uns allen auch eine Verkehrswende.    Wir erstellen ein Verkehrskonzept, das den nicht motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern und der Mobilität mit alternativen Antrieben mehr Platz geben wird. So wollen wir mithelfen, die CO2 Emissionen zu verringern.  Durch die

  • Errichtung von Fahrradstraßen,
  • Optimierung des ruhenden Verkehrs,
  • Optimierung des ÖPNV in Schenefeld,
  • attraktive Anbindung, Taktung, Preisgestaltung
  • Moja, HOP, Stadtrad, Ausweitung der Carsharing-Angebote auf Schenefeld
  • Schaffung von Ladeinfrastuktur, sowohl für E-Autos als auch für E-Fahrräder
  • Einrichtung verkehrsberuhigter Straßen in Schenefeld

schaffen wir es den definierten Zielen des Klimaschutzes näher zu kommen.   

Die Sicherheit für Kinder, Menschen mit Beeinträchtigung und ältere Menschen im Straßenverkehr, muss bei allen Maßnahmen absolute Priorität haben.  

Hierfür setzen wir uns ein. Auch wenn nicht alles in erster Zuständigkeit bei der Stadt Schenefeld liegt, werden wir versuchen, Einfluss über unsere politische Vertretung im Kreis zu nehmen, um hier auch für Schenefeld gute Lösungen zu finden.

Klimaneutrales Schenefeld bedingt Klimaschutzmaßnahmen: 

Der Ausruf des Klimanotstandes auf Antrag der SPD in Schenefeld war der erste Schritt.  Der nächste Schritt ist die zügige Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes (IKSK) für Schenefeld. Diese Themen sollen u. a. Bestandteile des Konzeptes sein:  

    • Nutzen von Sonnenenergie durch Bau von Photovoltaik Anlagen auf geeigneten Dächern der öffentlichen und privaten Hand
    • Nutzen und Ausbau der unterschiedlichen Wärmenetze
    • Nutzung alternativer Möglichkeiten zur Energiegewinnung, wie z.B. Erdwärme
    • Dachbegrünung
    • Stadtbegrünung durch Baumpflanzungen und Schaffen von Grünflächen im Stadtgebiet
    • Information und Hilfestellung für die Bürgerinnen und Bürger, um auch die privaten Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer bei der Nutzung von alternativen Energieformen mitzunehmen und die Förderprogramme für die entsprechende Investition und Maßnahmen aufzuzeigen. Dies gilt auch für Gewerbetreibende.
    • Versickerungsflächen zum Schutz vor Starkregenereignissen schaffen und dieses auch bei Straßenbaumaßnahmen berücksichtigen.
    • Mobilität der Zukunft
    • Verkehrswende

    Der dritte Schritt muss sein, dass wir unsere Planung und Zielsetzung voranbringen und umsetzen.

    Hierfür ist es notwendig, dass alle daran aktiv mitwirken. Es bedarf klarer Entscheidungen und Aufklärung durch die Politik und die Klimaschutzmanagerin, für deren Einstellung wir uns als SPD aktiv eingesetzt haben.

    Raum für Jugend und Freizeitgestaltung: 

    Freizeitgestaltungsmöglichkeiten der Jugendlichen unserer Stadt sind uns wichtig. Das JUKS (Jugend- und Kulturzentrum Schenefeld) im Osterbrooksweg wird dauerhaft von uns unterstützt, um weiterhin und langfristig hervorragende Jugend- und Sozialarbeit leisten zu können.

    Wir wollen, dass den Jugendlichen Perspektiven aufgezeigt werden, und sind für eine Informationsplattform zu der Frage: „Wie geht es nach der Schule weiter?“

    Wir wollen für die jungen Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt die Möglichkeit bieten, sich mit uns als Politik besser auszutauschen, um die Belange der Jugendlichen mit in unser Handeln einbinden zu können ebenso, wie die Jugendlichen selbst.  

    Wir stehen für gut ausgestattete Sportstätten und werden hier mit Vereinen und Verbänden vertrauensvoll zusammenarbeiten. Sport treiben fördert die Gesundheit und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

    Digitalisierung: 

    Es ist notwendig, Konzepte für die Digitalisierung der Schulen und Kitas zu erstellen und auch  umzusetzen. Hierbei ist nicht nur die Hardware zur Verfügung zu stellen. Auch die Annäherung an eine optimierte Nutzung durch digital gestütztes Unterrichtsmaterial und durch Informatik als Unterrichtsfach ist unverzichtbar.

    Die Risiken und Gefahren der Internetnutzung sollten im Lehrplan berücksichtigt werden. Eine Idee wäre der „digitale Führerschein “. Hier ist die Intervention in übergeordneten Gremien bis hin zum Kultusministerium notwendig.

    Die Digitalisierung der Verwaltung voranzubringen, ist mittlerweile eine gesetzlich verankerte Aufgabe für die Stadtverwaltung. Sie muss den Bürgerinnen und Bürgern vereinfachte Antrags- und Informationsprozesse bieten, die bequem von zu Hause oder von unterwegs erledigt werden können.

    Unsere Aufmerksamkeit muss sich auch darauf richten, dass die Angebote für Menschen ohne technische Möglichkeiten ebenso vorhanden sind und diese Personengruppen nicht ausgegrenzt werden.

    Zur Digitalisierung einer modernen Kommune gehört auch die Optimierung von WLAN Angeboten auf öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet.  

    Hierfür setzen wir uns ein.


    Stadtentwicklung für die Zukunft: 

    Wir wollen die Erstellung eines zukunftsorientierten, integrierten Stadtentwicklungskonzeptes voranbringen, um unsere Stadt zukunftsfähig zu gestalten.  

    Wir arbeiten an der Planung des Stadtkerns in Schenefeld, um so für unsere Kommune ein Bürgerzentrum zu schaffen. Es soll ein Ort der Begegnung werden, ein öffentlicher Raum zum Treffen und Verweilen. Vor allem soll es den Bürgerinnen und Bürgern die Nähe zur Verwaltung erleichtern. 

    Die Revitalisierung von Plätzen im Rahmen der Freizeitangebotsgestaltung und der Schaffung von Grünflächen ist auch im Sinne des Klimaschutzes eine Aufgabe, der wir uns widmen werden.

    Im Rahmen der geplanten Neuausstattung der Stadt mit Bänken, Fahrradständern, Bushaltestellen und einer besseren Beschilderung müssen auch die Maßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum mitberücksichtigt werden. Hierzu gehört auch die Optimierung der Straßenbeschilderung für sehbeeinträchtigte Menschen.

    Eine „Saubere Stadt“ ist eine Stadt zum Wohlfühlen. Durch unsere Initiative, die Nutzung von Unterflurmüllcontainern im Stadtgebiet einzuführen, können wir hier einen Beitrag leisten, der Schenefeld schöner macht. Die illegale Ablagerung von Abfall ist ein ständiges Ärgernis, dem wir entgegenwirken wollen - nicht nur an den Abladeplätzen der GAB.

    Wirtschaftsförderung in Schenefeld: 

    Unsere Aufgabe ist es, die vorhandenen Gewerbegebiete zu stärken.  Wir müssen Leerstände beenden und durch Neugestaltung vorhandener, aber brachliegender Flächen, wie dem alten SPAR-Verwaltungsgebäude, attraktive Angebote schaffen.  

    Wir müssen unseren Standort mit XFEL und die Attraktivität von Gewerbeflächen in dem Zusammenhang herausstellen, um auch Start-ups und Future Labs eine Chance zu geben.

    Finanzen: 

    Die Finanzierung einer Kommune ist nur mit Augenmaß möglich, da auch bei uns die Mittel begrenzt sind.  

    Dennoch müssen wir uns auch den Herausforderungen stellen und Instandhaltungsrückstände abbauen. Bei uns stehen besonders der Straßen- und Wegebau und das Gebäudemanagement im Fokus.  

    Investitionen in die Zukunft sind heute zu leisten. Darum müssen wir die städtische Finanzplanung entsprechend genau anschauen, wie wir die Herausforderungen in Sachen Investitionen, Einnahme- und Kostenmanagement optimieren können, um auch zukünftig handlungsfähig zu sein und zu bleiben.  Wir setzen uns dafür ein, dass Fördergelder des Kreises, Landes und des Bundes sowie anderer Institutionen, wie der EU, genutzt werden.

    Wir für Schenefeld

    Wir stehen als Team hinter unseren Zielen und Ideen und werden diese als Team voranbringen.  Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, wollen wir Schenefeld zukunftsorientiert aufstellen und die Planung und die Investitionen so gestalten, dass zukünftige Generationen nicht nur reagieren müssen, sondern auch agieren können. 

    Kommende Generationen müssen mit unseren Entscheidungen von heute auch morgen leben und sollen die Chance haben, dann auch darauf aufbauend weiter gestalten zu können.  

    Eure/Ihre SPD Schenefeld  
    Vorwärts geht’s.


     

     

     

     

     

     
    E-Mail