Vor dem Parteitag: Die drei Aufgaben der SPD
Ab Donnerstag trifft sich die SPD in Berlin zu ihrem ordentlichen Bundesparteitag. Neben der Wahl des Vorstands stehen mit der Erneuerung der Partei nach der Niederlage bei der Bundestagswahl und einer möglichen Regierungsbeteiligung gewichtige Themen auf der Tagesordnung. „Dies ist der Vorabend eines historischen Parteitags“, sagte so auch Martin Schulz als er die mehr als 500 Gäste des Internationalen Presseabends von SPE und vorwärts im „Tipi am Kanzleramt“ begrüßte.
Drei Aufgaben für die SPD
„Die SPD steht vor einer sehr bedeutenden Richtungsentscheidung“, sagte Schulz. Sie habe jetzt drei Aufgaben: eine umfassende Analyse der Wahlniederlage, den Beginn der Partei-Erneuerung und eine Antwort auf die Frage zu finden, „wie können wir zu einer Regierungsbildung beitragen“.
Über all diese Punkte erwarte der SPD-Chef eine „kontroverse und heftige Debatte“ auf dem Parteitag. „Morgen wird gezofft, da bin ich sicher.“ Die Auseinandersetzung müsse aber „im gegenseitigen Respekt und von Vertrauen getragen“ stattfinden, forderte Schulz.
Historische Chance nicht vertun
Zwei Punkte seien ihm wichtig: „Ich will gemeinsam mit Andrea Nahles den Weg der Erneuerung beschreiten“, hob Schulz den engen Schulterschluss mit der Fraktionsvorsitzenden hervor. Und bei einer möglichen Regierungsbildung müsse vor allem Europa im Mittelpunkt stehen. „Wenn wir nicht dafür sorgen, dass die deutsche Regierung endlich damit anfängt, Europa nach vorn zu bringen, vertun wir eine historische Chance“, so Schulz.
Gelängen diese beiden Aufgaben und schafften es die Sozialdemokraten darüber hinaus, sich ihre Einigkeit zu bewahren, „war die Bundestagswahl eine Etappe auf dem Weg zur Stärkung der SPD“
Es wird Zeit, die SPD neu zu denken
außerordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Schenefeld
am Freitag, den 24. November 2017
um 18.00 Uhr
im Wohnpark Inge Rüpcke, Nedderstraße 7
Politik im 21. Jahrhundert stellt neue Anforderungen an Organisation, Themen und Beteiligungsformen. Die SPD ist aufgerufen, ihre Strukturen zu modernisieren.
Die SPD soll der Ort sein, an dem sich Menschen jederzeit – kurzfristig, langfristig, thematisch umfassend oder begrenzt – engagieren und Einfluss haben können.
Die SPD muss ihre Instrumente interner Willensbildung modernisieren und öffnen.
Die SPD steht, wie viele sozialdemokratische Parteien in Europa, vor großen Herausforderungen, die sie zwingen, Grundsätzliches zu verändern.
Die Sozialdemokratie muss sich auseinandersetzen mit:
- dem Vertrauensverlust etablierter politischer Parteien und Institutionen;
- der Digitalisierung aller Gesellschaftsbereiche, die politische Prozesse und demokratische Willensbildung außerhalb und innerhalb von Parteien verändert;
- politische Parteien gelten trotz hohen bürgerschaftlichen Engagements als unattraktiv;
Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnung vor:
1) Begrüßung
2) Wahl einer Versammlungsleitung
3) Beschluss über die Tagesordnung
4) Ehrung von verdienten Mitgliedern
5) Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
6) Die SPD neu denken
7) Bericht aus der Fraktion
8) Nominierung der SPD-Direktkandidaten für die Wahlen zum Kreistag Pinneberg am 6. Mai 2018
a) Für den Wahlkreis 19 (Halstenbek-Schenefeld)
b) Für den Wahlkreis 20 (Schenefeld)
9) Wahl von 5 Delegierten zur Kreis-Wahlkonferenz am 10. Februar 2018
10) Anträge
11) Verschiedenes
Bericht vom Skatturnier
von Anne-Kristin Kellner.
Im Bild die Übergabe des Blumenstraußes durch Gerd Manthei und Ulla Kriete an Inge Rüpcke
Skatturnier des SPD-Ortsverein Schenefeld
Freitag, den 17. November 2017, 18 Uhr, im Wohnpark Inge Rüpcke, Nedderstraße 7